Nutzungsbedingungen

Fassung vom 23.06.2017


Willkommen bei Scoopas


Vielen Dank, dass Sie unsere Produkte und Dienste („Dienste“) nutzen. Die Dienste werden Ihnen von der Anbieterin zur Verfügung gestellt.


Die Nutzung der Dienste setzt voraus, dass Sie diesen Nutzungsbedingungen zustimmen. Bitte lesen Sie diese sorgfältig durch.


Wir bieten eine Vielzahl von verschiedenen Diensten an. Aus diesem Grund gelten unter Umständen zusätzliche Bedingungen oder Produktvoraussetzungen (z.B. ein Mindestalter). Solche zusätzlichen Bedingungen werden im Zusammenhang mit den entsprechenden Diensten zur Verfügung gestellt und werden Teil Ihres Nutzungsverhältnisses mit uns, sobald Sie diese Dienste nutzen.


Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen sorgfältig durch und stellen Sie sicher, dass Sie diese verstanden haben. Durch die Nutzung der Plattform und/oder durch die Registrierung eines User-Accounts akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen. Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen nicht akzeptieren, nutzen Sie unsere Plattform nicht.


1. Begriffsbestimmungen


1.1 Es gelten folgende Begriffsbestimmungen:


  • Schutzrechte: Patente, Rechte an Erfindungen, Urheberrechte und damit zusammenhängende Rechte, Warenzeichen, Geschäftsnamen und Domainnamen, Rechte an Aufmachungen, Firmen-/ Geschäftswerten und das Recht auf Klagerhebung wegen Kennzeichenmissbrauchs, Rechte an Designs, Computersoftware, Datenbanken, das Recht vertrauliche Informationen (einschließlich Know-How) zu nutzen und deren Vertraulichkeit zu schützen, sowie alle anderen Schutzrechte in jedem Fällen unabhängig davon, ob das geistige Eigentum in irgendeiner Art und Weise registriert oder nicht registriert ist und einschließlich aller Anwendungsmöglichkeiten und gewährten Rechte, Erneuerungen oder Verlängerungen und der Geltendmachung des Vorrangs eines Anspruchs aufgrund solcher Rechte sowie alle ähnlichen oder gleichwertigen Rechte oder Formen des Schutzes welche – zum jetzigen Zeitpunkt oder zukünftig – weltweit fortdauern oder fortdauern werden.


  • Group Company: jedes mit der Anbieterin verbundene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG.


  • Inhalte: Alle Materialien/Werke, die Text, Informationen, Daten, Bilder, Fotos, Zeichnungen oder typographische Ausgestaltungen enthalten; alle Audio- oder Videomaterialien in allen Medien und in jeder Form, die vom Performer produziert/erstellt und an uns übermittelt werden und anschließend vom Performer veröffentlicht werden, um sie den Usern zur entgeltlichen Nutzung anzubieten.


  • User: Endkunden der Inhalte sowie Performer, wenn im Einzelfall nicht etwas anderes geregelt ist.


  • User-Account: Ein Account, das von einem User oder einem Performer angelegt wurde.


  • Performer: Eine selbständige natürliche oder juristische Person, die Inhalte selbst produziert, diese zur Plattform übermittelt und dort der Anbieterin zur weiteren, nicht exklusiven und entweder unentgeltlichen oder entgeltlichen Verwertung anbietet. Die Anbieterin kann angebotene Inhalte ablehnen.


  • Scoopies: Scoopies sind Berechnungs- und Bemessungseinheiten für die Nutzung von Funktionen und Services oder von Inhalten durch einen User bzw. zur Erbringung von Inhalten und Services durch einen Performer. Eine unmittelbare Rechtsbeziehung zwischen User und Performer entsteht durch die Nutzung von Scoopies nicht.


1.2 Ein Verweis auf Klauseln oder Anhänge bezieht sich auf die Klauseln und Anhänge der Nutzungsbedingungen, soweit nicht anders angegeben ist.


1.3 Jede Verpflichtung im Rahmen der Nutzungsbedingungen, bestimmte Handlungen zu unterlassen, beinhaltet ebenfalls die Verpflichtung, die Vornahme dieser Handlungen nicht von Dritten vornehmen zu lassen.


2. Registrierung eines User-Accoounts


User und Performer müssen sich durch Registrierung eines User-Accounts auf der Plattform anmelden, um die Funktionen und Services der Plattform nutzen zu können. Darüber hinaus sind einzelne Funktionen und Services der Plattform entgeltpflichtig und stehen nur nach vorheriger Zahlung zur Verfügung.


2.1 Bei der Registrierung eines User-Accounts sind zur wahrheitsgemäßen Angabe der verpflichtenden Angaben verpflichtet. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, diese Angaben durch Vorlage geeigneter Unterlagen bestätigen zu lassen.


2.2 Die Registrierung als Performer setzt weitere Angaben voraus. Dies betrifft insbesondere der Fall, wenn der Performer sich ein Guthaben für erbrachte Leistungen und/oder erstellte Inhalten auszahlen lassen will. Die Anbieterin stellt insofern klar, dass sie zur Mitteilung der Auszahlungen einschließlich Name, Bankverbindung, Auszahlungsbetrag und weitere Daten an die zuständigen Finanzbehörden verpflichtet ist.


2.3 Die Nutzung der Plattform entgegen den Regeln dieser Nutzungsbedingungen kann zur sofortigen Löschung des User-Accounts führen.


2.4 Einem Dritten darf der Zugang zu einem User-Account nicht eingeräumt werden.


3. Nutzung


3.1 Der User ist zur Einhaltung der Richtlinien verpflichtet, die für die Dienste der Anbieterin gelten.


3.2 Der User darf die Dienste der Anbieterin nicht in missbräuchlicher Art und Weise verwenden. Beispielsweise ist der User nicht berechtigt, in die Dienste einzugreifen oder in anderer Weise als über die von der Anbieterin bereitgestellte Benutzeroberfläche und gemäß der Vorgaben auf die Dienste zuzugreifen. Der User darf die angebotenen Dienste nur in dem gesetzlich zulässigen Rahmen nutzen. Die Bereitstellung der Dienste an den User kann die Anbieterin aussetzen oder einstellen, wenn der User gegen diese Nutzungsbedingungen oder Richtlinien verstößt oder wenn die Anbieterin ein mutmaßliches Fehlverhalten untersucht.


3.3 Durch die Nutzung der Dienste erwirbt der User keinerlei Urheberrechte oder Schutzrechte an den Diensten oder an den Inhalten. Der User darf Inhalte aus den Diensten nicht nutzen, es sei denn, der User verfügt über die Einwilligung des Rechteinhabers oder ist anderweitig zu dieser Nutzung berechtigt. Diese Nutzungsbedingungen gewähren dem User kein Recht zur Nutzung von Marken, Markenelementen oder Logos, die in den Diensten verwendet werden. Rechtliche Hinweise, die in oder im Zusammenhang mit den Diensten angezeigt werden, dürfen nicht entfernt, unkenntlich gemacht oder verändert werden.


3.4 In den Diensten werden Inhalte angezeigt, die nicht von der Anbieterin stammen. Diese Inhalte unterliegen der ausschließlichen Verantwortung desjenigen, der diese verfügbar macht. Die Anbieterin macht sich diese nicht zu Eigen. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, Inhalte auf ihre Rechtswidrigkeit oder auf die Verletzung von Richtlinien hin zu prüfen. Die Anbieterin kann Inhalte entfernen oder deren Darstellung ablehnen, wenn sie berechtigterweise davon ausgehen kann, dass sie gegen unsere Richtlinien oder geltendes Recht verstoßen.


3.5 Einige der Dienste sind auch auf mobilen Geräten verfügbar. Bitte nutzen Sie diese Dienste nicht in einer Weise, die Sie ablenkt und das Einhalten von Verkehrsregeln oder Sicherheitsvorschriften verhindert.


4. Inhalte


4.1 User sind berechtigt, über die zur Dateneingabe bereitgestellten Eingabefenster Daten auf der Plattform einzustellen, sofern diese Inhalte nicht unzulässig sind.


4.2 Unzulässig sind Inhalte, die


a) bedrohlich, verleumderisch, staatsgefährdend, missbräuchlich zur Anstachelung von Rassenhass geeignet, diskriminierend, bedrohend, Anstoß erregend, aufrührerisch, gotteslästernd, xenophob, oder strafrechtlich relevant sind, gegen Datenschutzrechte verstoßen oder geeignet sind, anderen Personen Schwierigkeiten oder Unannehmlichkeiten zu bereiten;


b) Schutzreche Dritter verletzten;


c) für die der User nicht die erforderlichen Nutzungs-, Verwertungs- und Veröffentlichungsrechte hat;


d) in unzulässiger Weise Werbung für Angebote Dritter außerhalb der Plattform der Anbieterin beinhalten;


e) jugendgefährdend sind;


f) das ein Verhalten darstellt oder zu einem solchen ermutigt, das als Straftat angesehen würde, eine zivilrechtliche Haftung nach sich ziehen würde oder anderweitig gegen das Gesetz verstößt oder die Rechte irgendeines Dritten in irgendeinem Land der Welt verletzt.


4.3 Falls notwendig, wird die Anbieterin mit Ermittlungsbehörden und anderen Instanzen zur Verfolgung von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingen oder das Gesetz zusammenarbeiten und insofern im Rahmen der Datenschutzerklärung Informationen und Daten weitergeben.


5. Scoopies


5.1 Entgeltpflichtige Funktionen, Services und Inhalte stehen Usern nach vorheriger Zahlung zur Verfügung. Zu diesem Zweck lädt der User ein Guthaben auf, dass ihm in Form von Scoopies angezeigt wird.


5.2 Sofern der Performer der Plattform Inhalte zur entgeltlichen Verwertung anbietet und die Plattform diese Inhalte verwertet, erhält der Performer an den durch die Plattform erzielten Umsätze eine Beteiligung nach den jeweils geltenden Performer-Richtlinien. Die Höhe der erzielten, aber noch nicht abgerechneten Umsatzbeteiligungen werden in der Einheit Scoopies ausgedrückt. Zur Abrechnung wird die Summe der Scoopies in der Währung des Auszahlungsbetrages umgerechnet und entsprechend ausgezahlt.


6. Betrügerische Handlungen


6.1 Die Anbieterin wird betrügerische Handlungen in keinem Fall dulden. Sollte ein User nach Ansicht der Anbieterin versucht haben, die Anbieterin, eine Group Company und/oder einen anderen User in irgendeiner Weise zu betrügen (darunter fallen unter anderem betrügerische Zahlungen, beispielsweise durch Nutzung gestohlener Kreditkarten, falscher Kontodaten, missbräuchlicher Nutzung von Kontodaten oder durch eine andere betrügerische Tätigkeit (darunter fallen unter anderem Rückbuchung oder jede andere Erstattung einer Zahlung) oder verbotene Transaktionen (darunter fällt unter anderem Geldwäsche)) oder wenn die Einzahlung des Users aus irgendeinem Grund von der Bank des Users nicht anerkannt/ausgeführt wird, behält sich die Anbieterin das Recht vor, User-Accounts mit sofortiger Wirkung zu sperren und/oder zu kündigen und Forderungsausfälle auf jede nach dem Gesetz zur Verfügung stehende Weise einzutreiben, worunter unter anderem der (i) Einzug des geschuldeten Betrags vom Bankkonto oder der Kreditkarte des Users und die (ii) Beauftragung eines Inkassounternehmens zur Eintreibung der Schuld fallen. Dies kann sich negativ auf die Kreditwürdigkeit des Users bei seiner Bank oder seinem Kreditkartenunternehmen auswirken und erfordert, dass die Anbieterin die personenbezogene Daten des Users an die entsprechenden Stellen weiterleitet.


6.2 Die Anbieterin behält sich das Recht vor, alle oder Teile der Beträge von Scoopies der User, von denen die Anbieterin begründet annehmen muss, dass der betreffende User eine betrügerische Handlung zum Nachteil von der Anbieterin, einer Group Company oder einem anderen User vorgenommen hat oder darin verwickelt war, zu annullieren und einzubehalten


7. Schadloshaltung


7.1 Unbeschadet jeglicher sonstigen Rechte, behält sich die Anbieterin bei einem teilweise oder vollständigen Verstoß durch den User gegen eine der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen das Recht vor, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der sofortigen Beendigung der Geschäftsbeziehung mit dem User, Sperrung des Zugangs zu dessen User-Account, Kündigung des User-Accounts, Zurückbehaltung aller in dem User-Account befindlichen Gelder und/oder Einleitung juristischer Schritte gegen den User.


7.2 Der User erklärt sich damit einverstanden, die Anbieterin, eine Group Company, deren Gesellschafter, Geschäftsführer und Mitarbeiter von und gegen alle Forderungen, Ansprüche, Haftungsansprüche, Schäden, Verluste, Kosten und Auslagen, einschließlich aller Anwalts- und Gerichtskosten und sonstiger Gebühren, die durch einen vollständigen oder teilweisen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen durch diesen User, durch Verletzung eines Gesetzes oder von Rechten Dritter und durch die Nutzung der Plattform durch diesen User oder durch eine andere Person, die mittels der Registrierungsdaten und des Kennworts dieses Users auf die Plattform zugreift, gleich, ob der User seine Zustimmung dazu gegeben hat oder nicht, entstanden sind, zu schützen, schadlos zu halten und zu entschädigen.


8. Haftung


8.1 Die Anbieterin und alle Group Companies, die Gesellschafter, Geschäftsführer und Mitarbeiter sind (weder gemeinsam noch einzeln) nicht haftbar gegenüber den Usern oder Dritten für alle besonderen, zufälligen, direkten, indirekten oder Folgeschäden jeder Art oder Schäden jeder Art, die aus dem Verlust der Nutzung, von Daten oder Gewinnen entstehen, gleich, ob auf die Möglichkeit eines solchen Schadens hingewiesen wurde, der aufgrund oder in Verbindung mit der Nutzung oder Ausübung dieser Information besteht. Jede Verpflichtung Schadensersatz zu zahlen, die sich aus einem vertraglichen Recht, aufgrund einer unerlaubten Handlung, Fahrlässigkeit oder irgendeinem anderen Gesetz ergibt oder die aus einer Pflicht zur Schadloshaltung entsteht, soll in jedem Fall auf den Gesamtbetrag, den der Nutzer bisher auf der Internetplattform für den Erwerb von Scoopies ausgegeben hat, begrenzt sein. Wenn eine zuständige Stelle einen Teil dieser Klausel als nicht durchsetzbar erklärt, beschränkt sich die Haftung auf den maximal möglichen gesetzlichen Umfang.


8.2 Die Anbieterin haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von der Anbieterin oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht. Ebenfalls haftet die Anbieterin für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Dies sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der User regelmäßig vertrauen kann. In einem solchen Fall haftet die Anbieterin jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden; die Anbieterin haftet jedoch nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.


8.3 Sämtliche in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführten Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.


8.4 Wenn die Nutzung der Inhalte auf der Plattform durch den User zu Servicearbeiten, Reparaturen oder Korrekturen von Hardware (Geräten), Software oder Daten führt, gehen diese Kosten zu Lasten des Users.


9. Übertragung


Die Anbieterin behält sich das Recht vor, diese Vereinbarung jederzeit auf einen Dritten zu übertragen, wozu der User bereits jetzt zustimmt. Dem User steht allerdings ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.


10. Verzicht


Der Verzicht seitens der Anbieterin auf Rechte bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ist nicht als Verzicht bei nachfolgenden Verletzungen einer Bestimmung oder als Verzicht bei Verletzungen jeder anderen Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen anzusehen.


11. Änderung der Nutzungsbedingungen


Diese Nutzungsbedingungen können jederzeit von der Anbieterin geändert werden. Sämtliche Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden auf der Website der Anbieterin veröffentlicht, dem User bei der beabsichtigten Nutzung der Dienste der Anbieterin angezeigt und/oder per E-Mail zugeschickt. Sofern der User der Änderung der Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Änderung widerspricht, wird die geänderte Fassung der Nutzungsbedingungen wirksam. Sofern der User den Änderungen der Nutzungsbedingungen widerspricht, kann die Anbieterin den User von der Nutzung der Dienste für die Zukunft ausschließen und insofern die Rechtsbeziehungen kündigen.